Voraussetzung für den Anspruch des Verwalters auf Erstattung verauslagter Instandsetzungskosten

• Jan Hartmann
• • Mietrecht
  • Wohnungseigentumsrecht
• 16.08.2011

BGH, Urteil vom 18.02.2011, V ZR 197/1

Sachverhalt

Im Oktober 2007 beschlossen die Wohnungseigentümer die Freilegung der Kelleraußenwand sowie die Anbringung einer Sperrschicht und einer Wärmedämmung für voraussichtlich 4.000,00 EUR. Im Zuge der Ausführung der Arbeiten erteilte der Verwalter Aufträge zur Durchführung weiterer Arbeiten und zahlte zunächst aus eigenen Mitteln Geldbeträge von über 4.000,00 EUR. Sodann verlangte…

Nichtigkeit eines Beschlusses über die Beschränkung des Nutzungszweckes eines Wohnungseigentums

• Jan Hartmann
• • Mietrecht
  • Wohnungseigentumsrecht
• 24.07.2011

AG Berlin Mitte, Urteil vom 06.01.2011, 22 C 5/10

Sachverhalt

In einer Eigentümerversammlung fassen die Wohnungseigentümer mehrheitlich folgenden Beschluss:

„Es ist im Januar 2010 eine aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, welche die Vermietung von Wohnraum zum Zwecke des Ferienaufenthalts großzügig gestattet, gefällt worden. Demzufolge sehen wir eine Beschlussfassung, die eine Gebrauchsregelung innerhalb der Gemeinschaft…

Sanierungsgebiete Winsstraße und Bötzowstraße aufgehoben

• Thorsten Krull
• 18.07.2011

Sanierungsgebiete Winsstraße und Bötzowstraße aufgehoben

Ende Mai  2011 sind in Berlin die Sanierungsgebiete Pankow/Prenzlauer Bötzowstraße und Winsstraße aufgehoben worden.

Damit steht Eigentümern von Immobilienbesitz in den betroffenen Sanierungsgebieten die Zahlung der sogenannten Sanierungsausgleichsabgabe bevor. Es ist damit zu rechnen, dass das Bezirksamt Pankow von Berlin diese Abgabe in den nächsten Monaten geltend machen wird.

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