Erneut höchstrichterlich bestätigt: Außerordentliche Kündigung bei unpünktlicher Zahlung des Mietzinses

• Tilo Krause
• • Mietrecht
  • Wohnungseigentumsrecht
• 08.05.2012

BGH, Urteil vom 1.6.2011, VIII ZR 91/10

Sachverhalt

Die Mietvertragsparteien verband ein Wohnungsmietvertrag. Vertraglich war vereinbart worden, dass die Miete jeweils bis zum 3. Werktag eines Monats im Voraus zu zahlen ist. Der Mieter zahlte über einen längeren Zeitraum (ca. 1 Jahr) die Miete erst zur Monatsmitte, teilweise sogar später. Dieses Verhalten sanktionierte der Vermieter durch zwei Abmahnungen wegen zwei verspäteter…

Auflockerung der Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung

• Jan Hartmann
• • Mietrecht
  • Wohnungseigentumsrecht
• 08.05.2012

BGH, Urteil vom 28.09.2011, VIII ZR 242/2010

Der Zweck einer Modernisierungsankündigung verlangt nicht, dass jede Einzelheit der beabsichtigen Maßnahme in der Ankündigung beschrieben wird.

Sachverhalt

Die Vermieter beabsichtigen, an der Westseite ihres Hauses Balkone anzubringen. Sie kündigten diese Maßnahme an und verlangten vom Mieter die Erklärung der Duldung. Die Ankündigung bezeichnet lediglich stichwortartig die…

Anspruch des Vermieters auf Einbau funkbasierter Ablesegeräte

• Jan Hartmann
• • Mietrecht
  • Wohnungseigentumsrecht
• 14.03.2012

BGH, Urteil vom 29.09.2011, VIII ZR 326/10

Sachverhalt

Zwischen den Parteien besteht ein Wohnraummietverhältnis. Im Mai 2009 teilte die Klägerin den Mietern mit, dass sie im Rahmen des Regelaustauschs der Heizkostenverteiler künftig funkbasierende Ablesesysteme einsetzen werde. Die Beklagten verweigerten daraufhin den beabsichtigten Austausch mit der Begründung, kein mit Funk arbeitendes System in ihrer Wohnung nutzen zu wollen.…