BGH zur Rückforderung einer Zuwendung an den nichtehelichen Lebensgefährten

• Sebastian Weiß
• • Familienrecht
• 20.05.2014

BGH, Urteil vom 06.05.2014, Az. X ZR 135/11

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Kläger eine Zuwendung an seine Lebensgefährtin (einen Sparbrief im Wert von 25.000,00 EUR) nach Scheitern der nichtehelichen Lebensgemeinschaft von dieser zurückfordern kann.

Sachverhalt

Die Beteiligten haben seit dem Jahr 2003 im Rahmen einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft zusammengelebt. Der Kläger war Inhaber eines Sparbriefs mit…

BGH: Keine Verwirkung des Anspruchs auf Elternunterhalt bei einseitigem Kontaktabbruch des Unterhaltsberechtigten gegenüber seinem volljährigen Sohn

• Sebastian Weiß
• • Familienrecht
  • Erbrecht
• 13.02.2014

BGH, Beschluss vom 12.02.2014, Az. XII ZB 607/12

Anfang Februar 2014 hat der Bundesgerichtshof einen umstrittenen Beschluss zum Elternunterhalt gefasst. Beim Elternunterhalt geht es um die Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren dann zumeist betagten Eltern. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein vom Unterhaltsberechtigten ausgehender Kontaktabbruch gegenüber seinem volljährigen Sohn für eine Verwirkung eines Anspruchs auf …

BGH zur Aufklärungspflicht eines Rechtsanwalts bei Beratung von Eheleuten in einer Scheidung

• Sebastian Weiß
• • Familienrecht
  • Erbrecht
• 12.01.2014

BGH, Urteil vom 19.09.2013, Az. IX ZR 322/12

Die Beratung von beiden Ehegatten in einer Scheidung durch einen Rechtsanwalt ist grundsätzlich möglich; allerdings hat der Anwalt vor Beginn der Beratung die Ehegatten auf die gebühren- und vertretungsrechtlichen Folgen einer solchen Beratung hinzuweisen. Unterlässt der Anwalt dies, kann er seine Gebührenforderung für die Beratung verlieren.

Sachverhalt

Klägerin im Fall des BGH ist eine…