Nicht voreilig zur Ersatzvornahme schreiten!

• RA Konstantin Trakis
• • Baurecht
  • Architektenrecht
• 19.02.2014

OLG Düsseldorf, Urteil vom 11.10.2013, Az. 22 U 81/13

(vorhergehend: LG Wuppertal, Urteil vom 24.04.2013, Az. 13 O 87/12)

Sachverhalt

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Restwerklohn für Bodenbelagsarbeiten in Höhe von 6.783,00 EUR in Anspruch. Die Beklagte erklärt die Aufrechnung mit Mängelansprüchen; insoweit behauptet sie Mängelbeseitigungskosten in Höhe von 8.211,00 EUR. Wegen des überschießenden Betrages in Höhe von 1.428,00 EUR erhebt die Beklagte Widerklage.

Was war passiert?

Die Beklagte hatte…

Wann darf von den allgemein anerkannten Regeln der Technik abgewichen werden?

• RA Konstantin Trakis
• • Baurecht
  • Architektenrecht
• 16.02.2014

Der Auftragnehmer, der die Herstellung eines Bauwerks schuldet, hat grundsätzlich nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik zu arbeiten. Das gilt auch dann, wenn dies im Vertrag nicht ausdrücklich geregelt ist.

Ein Verstoß gegen die allgemein anerkannten Regeln der Technik liegt immer dann vor, wenn der Auftragnehmer solche technischen Regeln nicht beachtet, die sich in der…

BGH: Keine Verwirkung des Anspruchs auf Elternunterhalt bei einseitigem Kontaktabbruch des Unterhaltsberechtigten gegenüber seinem volljährigen Sohn

• Sebastian Weiß
• • Familienrecht
  • Erbrecht
• 13.02.2014

BGH, Beschluss vom 12.02.2014, Az. XII ZB 607/12

Anfang Februar 2014 hat der Bundesgerichtshof einen umstrittenen Beschluss zum Elternunterhalt gefasst. Beim Elternunterhalt geht es um die Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren dann zumeist betagten Eltern. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein vom Unterhaltsberechtigten ausgehender Kontaktabbruch gegenüber seinem volljährigen Sohn für eine Verwirkung eines Anspruchs auf …