Altersdiskriminierung der Vergütung nach Lebensaltersgruppen

• Daniel Creutzburg
• • Arbeitsrecht
• 30.11.2011

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10.11.2011, 6 AZR 148/09

Sachverhalt

Bis zum Oktober 2010 erfolgte die Vergütung der Angestellten im öffentlichen Dienst im Land Berlin nach dem Tarifsystem des BAT. Der BAT wiederum sah in seinen einzelnen Vergütungsgruppen eine Staffelung der Einkommen nach Altersstufen vor, den sogenannten Lebensaltersgruppen.  Dies führte dazu, dass Angestellte der gleichen Entgeltgruppe völlig unterschiedliche…

Verfall krankheitsbedingt aufgelaufenen Urlaubs im bestehenden Arbeitsverhältnis

• Daniel Creutzburg
• • Arbeitsrecht
• 25.10.2011

LAG Köln vom 5.11.2010, 4 Sa 744/10

Vorbemerkung

§ 7 Abs.3 BUrlG regelt, dass der Urlaub im laufenden Kalenderjahr gewährt und genommen werden muss, spätestens in den ersten drei Monaten des Folgejahres, wenn eine Übertragung stattfindet. Anderenfalls verfällt der Urlaubsanspruch, ebenso der Abgeltungsanspruch, sollte das Arbeitsverhältnis beendet werden.

Nach der früheren Rechtsprechung verfiel der Urlaubsanspruch und der …

Selbstbeurlaubung und vorweggenommene Abmahnung

• Daniel Creutzburg
• • Arbeitsrecht
• 25.10.2011

LAG Berlin - Brandenburg vom 26.11.2010, 10 Sa 1823/10

Sachverhalt

Eine Sachbearbeiterin, die seit über 30 Jahren beanstandungsfrei in bei einem öffentlichen Arbeitgeber beschäftigt und aus tariflichen Gründen ordentlich unkündbar war beantragte nach längerer Krankheit Erholungsurlaub. Dieser wurde abgelehnt wegen Personalknappheit. Die Arbeitnehmerin kündigte daraufhin an, den Urlaub wie geplant anzutreten. Der Arbeitgeber wie sie…