Sicherungshypothek oder Bürgschaft?

• RA Konstantin Trakis
• • Baurecht
  • Architektenrecht
• 07.08.2013

Wenn der Auftraggeber (AG) in wirtschaftliche Schwierigkeiten gerät oder den Werklohn des Auftragnehmers (AN) nicht zahlt, stellt sich für diesen regelmäßig die Frage, welche Sicherheiten er für seine erbrachten oder noch künftigen Leistungen verlangen kann. In Betracht kommen die Eintragung einer Bauhandwerkersicherungshypothek oder die Stellung einer Sicherheit – meist eine Bürgschaft. Die…

Neue BGH-Entscheidung zur Schwarzarbeit

• RA Konstantin Trakis
• • Baurecht
  • Architektenrecht
• 03.08.2013

BGH, Urteil vom 01.08.2013, Az. VII ZR 6/13

I.  Schwarzarbeit schädigt gesetzestreue Unternehmer sowie Arbeitnehmer und verursacht enorme Einnahmeausfälle bei den Sozialkassen und dem Fiskus. Schwarzarbeit ist kein Kavaliersdelikt, sondern handfeste Wirtschaftskriminalität, die dem Gemeinwesen schweren Schaden zufügt.  

Anfang dieses Jahrtausends hatte die Schwarzarbeit in Deutschland ein alarmierendes Niveau erreicht. Vor diesem…

Weigerung, hypothetische Fragen zu beantworten: Sachverständiger nicht befangen!

• Thorsten Krull
• • Baurecht
  • Architektenrecht
• 17.06.2013

OLG Brandenburg, Beschluss vom 20.03.2013, Az. 12 W 1/13; vorhergehend: LG Frankfurt/Oder, Beschluss vom 09.11.2012 , Az. 11 O 48/12; ZPO § 42; 406

• Ein Sachverständiger, der aus seiner Sicht hypothetische Fragen nicht beantwortet, ist nicht ohne weiteres befangen.
• Wird der Befangenheitsantrag mit dem Vorwurf begründet, der Sachverständige wolle beharrlich Fragen nicht beantworten, und wird der Sachverständige durch einen Beweisbeschluss zunächst zur Nachbesserung aufgefordert, ist ein erst nach erfolgloser Nachbesserung gestellter …