Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes wegen eines Mangels setzt die Anzeige des Mangels voraus

• Jan Hartmann
• • Mietrecht
  • Wohnungseigentumsrecht
• 08.05.2011

BGH, Urteil vom 03.11.2010, IIIX ZR 330/09

Sachverhalt:

Zwischen den Parteien bestand ein Mietverhältnis. Die Mieter zahlten für die Monate April, Juni und Juli 2007 keine und für den Monat Mai 2007 lediglich einen Teil der Miete. Gestützt auf diesen Mietrückstand erklärte der Vermieter die fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzuges. Die Mieter widersprachen dieser Kündigung und wiesen in ihrem Widerspruch darauf hin, dass in…

Eine Minderung wegen einer erheblichen Flächenabweichung scheidet aus, wenn im Mietvertrag durch eine Formularklausel die Wohnungsgröße relativiert wurde

• Jan Hartmann
• • Mietrecht
  • Wohnungseigentumsrecht
• 08.05.2011

BGH, Urteil vom 10.11.2010, IIIX ZR 306/09

Sachverhalt

Zwischen den Parteien besteht ein Mietverhältnis. Im Mietvertrag ist die Wohnungsgröße mit
ca. 54,78 m² angegeben. Es findet sich ferner folgende Formulierung:

„Diese Angabe dient wegen möglicher Messfehler nicht zur Festlegung des Mietgegenstandes. Der räumliche Umfang der gemieteten Sache ergibt sich vielmehr aus der Angabe der vermieteten Räu-me.“

Der Mieter geriet in…

Baulärm in der (Berliner) Nachbarschaft – Bestandsaufnahme und Wegweiser

• Tilo Krause
• • Mietrecht
  • Wohnungseigentumsrecht
• 08.05.2010

Beitrag

Zur Frage der Minderung wegen Baulärms in der Nachbarschaft neigt die Rechtssprechung der Berliner Gerichte – zumindest was die überwiegende Anzahl veröffentlichter Entschei-dungen betrifft – tendenziell dazu, dass ein Minderungsrecht des Mieters ausgeschlossen sein kann. Entscheidungen aus anderen Großstädten (hier Hamburg) sind uneinheitlich, in der obergerichtlichen…